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BVerwG, 05.01.1998 - 7 B 444.97 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache im Rahmen der Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 12.08.1997 - 6 K 114/95
- BVerwG, 05.01.1998 - 7 B 444.97
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 05.01.1998 - 7 B 444.97
Er erfordert vielmehr die Herausarbeitung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Revisionsentscheidung erheblichen Rechtsfrage des revisiblen Rechts mit einer über den Einzelfall hinausgehenden allgemeinen Bedeutung (vgl. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]). - BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
Auszug aus BVerwG, 05.01.1998 - 7 B 444.97
Er erfordert vielmehr die Herausarbeitung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Revisionsentscheidung erheblichen Rechtsfrage des revisiblen Rechts mit einer über den Einzelfall hinausgehenden allgemeinen Bedeutung (vgl. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).